Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland
Landesverband Baden-Württemberg e.V.
Ortsverband Mühlacker

Vortrag: TTIP - Auswirkungen vor meiner Haustür


Wann: 23. September 2015
Wo: Mühlacker - Uhlandstraße 7 - Uhlandbau
Einlass: Kostenfrei ab 18.30 Uhr lockere Gespräche bei Snacks + Getränken
Start: 19.30 Uhr
Vortrag: Thomas Fritz - Powershift eV - Freihandelsexperte

Die Verhandlungen über das Freihandelsabkommen TTIP werden derzeit immer mehr von Protesten begleitet. Zu Recht? - Einerseits geistern Gentechnik, Demokratieabbau und private Schiedsgerichte durch die Medien, andererseits werden neue Arbeitsplätze, bessere Standards und mehr Geld für den Einzelnen versprochen.

"Welche Auswirkungen wird das Freihandelsabkommen auf meinen Alltag, meine Umgebung, meine Stadt haben?"

Die geplante Liberalisierung der Dienstleistungen betrifft auch Städte und Gemeinden. Denn für viele öffentliche Dienstleistungen der Kommunalen Daseinsvorsorge sind in Deutschland die Kommunen zuständig (z.B. Personennahverkehr, Stadtwerke, Volkshochschulen, Krankenhäuser oder Kultureinrichtungen).

Aufgrund des umfassenden TTIP-Verhandlungs-Mandates können sich Änderungen in der Gestaltungsfreiheit der Kommunen ergeben. Auch die geplanten Sonderklagerechte von ausländischen Investoren vor Schiedsgerichten können dazu führen, dass die kommunale Entscheidungsfreiheit eingeschränkt wird, weil diese Schadensersatzansprüche der Investoren befürchten müssen.


Informationen zu den TTIP-Verhandlungen stehen hier als PDF zur Verfügung:

Infoblatt

Infoblatt Kurzfassung

Ein paar wichtige Begriffe zu TTIP

Weitere Informationen finden Sie bei DIVaN (Demokratie-Initiative Vaihingen/Enz und Nachbarn